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Das Corona-Virus – Hinweise für unsere Mitglieder

Hier finden Sie Informationen, die wir laufend aktualisieren. Stichworte sind rechtliche Hinweise, wirtschaftliche Fragestellungen, Arbeitsrecht und Möglichkeiten, finanzielle Hilfe in Anspruch zu nehmen.
Erstellt am 06.04.2020


Das Corona-Virus – Hinweise für unsere Mitglieder

(Stand 6. April 2020)

Warnung vor Phishing-Mails in Zusammenhang mit Kurzarbeitergeld

Derzeit werden betrügerische E-Mails mit dem Betreff „Kurzarbeitergeld“ versandt. Diese E-Mails täuschen als Absender eine Arbeitsagentur vor und fragen persönliche Daten ab.

Falls Sie eine solche E-Mail in Ihrem Posteingang vorfinden:

  • Löschen Sie die E-Mail.
  • Antworten Sie keinesfalls auf die E-Mail.
  • Klicken Sie keinesfalls auf die darin enthaltenen Links.

Weitere Informationen finden Sie in der Pressemitteilung der Bundesagentur für Arbeit: Gefälschte Mail an Arbeitgeber zum Kurzarbeitergeld im Umlauf.


Handlungshilfen bei wirtschaftlichen Fragestellungen

Die Umsetzung der Bundes-Soforthilfen für Soloselbständige, kleine Unternehmen, Freiberufler und Landwirte durch die Länder steht. Länder haben die Umsetzung und Auszahlung der Hilfen übernommen.

Wer zuletzt die Soforthilfe für Solo-Selbstständige und Kleinst-Unternehmer*innen beantragen wollte, konnte sich anfänglich schnell entmutigen lassen – denn auf den großen Ansturm von Antragsteller*innen folgten mancherorts Systemzusammenbrüche und Wartenummern im sechsstelligen Bereich.

Doch lohnt(e) es sich, dranzubleiben!

Wichtig zu wissen: Bis zum 31.05.2020 können Sie bei der zuständigen Landesbehörde Ihren Antrag stellen.

Der Börsenverein fordert Ausweitung der staatlichen Hilfen für die Buchbranche

Der Börsenverein begrüßt die schnell auf den Weg gebrachten Hilfsmaßnahmen von Bund und Ländern, die helfen sollen die durch die Corona-Pandemie ausgelöste Wirtschaftskrise zu bewältigen. Er sieht, nach den ersten Erfahrungen der Mitgliedsunternehmen jedoch weiteren dringenden Handlungsbedarf und fordert bei der Bundesregierung Nachjustierungen.

Mehr dazu:

https://www.boersenblatt.net/2020-04-02-artikel-_jetzt_wird_jeder_cent_gebraucht__-boersenverein_fordert_ausweitung_der_staatlichen_hilfen_fuer_die_buchbranche.1842453.html


Im Folgenden tragen wir gemeinsam mit den Kolleg*innen des Bundesverbandes und des Börsenblatts alle Informationen zu den Sofort-Hilfeprogrammen der Länder für Sie in einer Übersicht zusammen: https://www.boersenblatt.net/2020-03-27-artikel-hier_bekommen_sie_die_corona-soforthilfen-alle_links__antraege_und_ansprechpartner.1838010.html

Der Börsenverein empfiehlt allen Freiberuflern und Unternehmen der Branche, dass Sie sich vor dem Ausfüllen der Anträge mit Ihrem Steuerberater in Verbindung  setzen.
Mehr dazu, sobald die Anträge aller Länder online sind und geprüft wurden.

Offene Fragen zu den Anträgen beantwortet dieses Video mit Alexander Skipis und Christian Sprang sowie Karl Petersen (Steuerberater und Wirtschaftsprüfer bei Crowe Kleeberg): https://www.boersenverein.de/boersenverein/aktuelles/detailseite/hinweise-zum-coronavirus#c13978

Halten Sie weiterhin engen Kontakt mit den Ansprechpartnern, mit denen Ihr Unternehmen eng zusammenarbeitet. Sprechen Sie zuerst mit Ihrer Hausbank, wenn Sie in finanziellen Schwierigkeiten sind und auch mit Ihrem Finanzamt; laufende Vorauszahlungen zur Einkommensteuer bzw. Körperschaftsteuer können herabgesetzt oder ausgesetzt werden. Ebenso kann auf Vollstreckungsmaßnahmen vorübergehend verzichtet werden.

Die Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft Kleeberg & Partner hat im Auftrag des Börsenvereins hilfreiche Dokumente zu speziellen arbeits-, steuer- und bilanzrechtlichen Themen in der Coronakrise erstellt. Sie finden sie auf dieser Seite zum Download.

Hessen

Eine Beantragung der Soforthilfe für hessische Unternehmen soll ab dem 30.03.2020 möglich sein, und zwar ausschließlich online beim Regierungspräsidium Kassel: https://wirtschaft.hessen.de/wirtschaft/corona-info/soforthilfe-fuer-selbststaendige-freiberufler-und-kleine-betriebe. Unterstützung bei der Antragsstellung bieten die Industrie- und Handelskammern.

Um die gegebene Serverkapazität möglichst nicht zu überlasten, ist es wichtig, dass Antragsteller die beigefügten Informationen vorab lesen und die erforderlichen Unterlagen zum zügigen elektronischen Hochladen verfügbar haben (https://rp-kassel.hessen.de/corona-soforthilfe). Bitte bereiten Sie sich deshalb mit den folgenden Dokumenten auf die Antragsstellung vor:

Ausfüllhilfe: https://wirtschaft.hessen.de/sites/default/files/media/hmwvl/ausfuellhilfe_zum_antrag_fuer_soforthilfen_hmwevw_200330.pdf
Anleitung zum Dokumentescannen: https://wirtschaft.hessen.de/sites/default/files/media/hmwvl/anleitung_dokumente-scanner_als_app_-_fuer_corona-soforthilfe-antrag.pdf
Richtlinie: https://wirtschaft.hessen.de/sites/default/files/media/hmwvl/richtlinie_soforthilfe_corona_in_hessen.pdf

Hier ein Überblick über weitere Möglichkeiten der Unterstützung durch das Hessische Wirtschaftsministerium und die WIBank. Zur Corona-Seite der WIBank geht es hier. Die Förderberatungdes Landes Hessen bei der WIBank ist erreichbar unter der Tel. 0611 774-7333.

VhU-Beschaffungsbörse: Einigen Branchenteilnehmern drohen eine Unterbrechung von Lieferketten oder der Verlust von Dienstleistungsangeboten. Um alternative Beschaffungen zu erleichtern, bietet unser Landesverband gemeinsam mit der Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VhU) und ihren 78 Mitgliedsverbänden aus allen Wirtschaftszweigen eine Unterstützung an:
Auf der Internetseite
www.vhu.de/beschaffung können hessische Unternehmen Produkte und Dienstleistungen benennen und spezifizieren, die sie dringend benötigen, aber Corona-bedingt derzeit nicht aus China oder anderen Ländern und Regionen beziehen können.


Rheinland-Pfalz

Auch Rheinland-Pfalz verstarkt die Unterstützung des Bundes. Die entsprechenden Informationen und Antragsformulare finden Sie ab sofort hier:  http://isb.westus.cloudapp.azure.com/

Auch bei den örtlichen IHKs und beim rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium können die Antragsformulare heruntergeladen werden: https://mwvlw.rlp.de/de/startseite/

Im Wirtschaftsministerium von Rheinland-Pfalz steht Ihnen weiterhin die Stabsstelle Unternehmenshilfe für Auskünfte zur Verfügung: Tel: 06131/16-5110, E-Mail: unternehmenshilfe-coronaNO SPAM SPAN!@mwvlw.rlp.de.


Saarland

Die saarländische Landesregierung stellt bereits schnell und unbürokratisch erste finanzielle Hilfe bereit. Hier finden Sie das Antragsformular, erste Informationen zur Vorgehensweise und Antworten auf häufig gestellte Fragen: https://www.saarland.de/254842.htm
Das Geld aus dem Landesprogramm des Saarlands steht direkt zur Verfügung. Wenn - wie erwartet - ein vergleichbares Bundesprogramm zur Verfügung steht, wird sichergestellt, dass Antragssteller im Saarland ein mögliches Plus zu den Fördersätzen des Bundes zusätzlich bekommen. Wer also im ersten Schritt 3.000 Euro vom Land bekommt, kann in einem zweiten Schritt weiteres Geld vom Bund bekommen, allerdings maximal bis zur Zuschusshöhe des Bundes.

Das Wirtschaftsministerium im Saarland unterhält weiterhin ein Notrufportal für die saarländische Wirtschaft. Damit Ihre Fragen dort schnell und gezielt beantwortet werden können, empfehlen wir eine Kontaktaufnahme per E-Mail: coronaNO SPAM SPAN!@wirtschaft.saarland.de(Hotline: 0681-501-4433).

 


Ladenschließungen im Buchhandel

Seit dem 18.03.2020 dürfen Buchhandlungen nur noch ihre Lieferdienste weiter betreiben. Läden dürfen nur dann öffnen, wenn sie als Schwerpunkt den Zeitungsverkauf haben. Eine Öffnung dieses Zeitungsverkaufs erfolgt unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen.

  • Für den Publikumsverkehr zu schließen sind alle weiteren Verkaufsstellen des Einzelhandels, also auch Buchhandlungen.

Bitte beachten Sie, dass die jeweiligen Ordnungsbehörden die Entscheidungen zur Umsetzung der Schließungsverfügung treffen. Bitte informieren Sie sich also unbedingt in Ihren Kommunen in Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland. Hier finden Sie die Empfehlungen unseres Bundesverbands dazu, was erlaubt, zu klären und untersagt ist: https://www.boersenverein.de/boersenverein/aktuelles/detailseite/hinweise-zum-coronavirus

Für uns alle ist wichtig, dass das angeordnete Kontaktvermeidungsgebot solidarisch bestmöglich durchgesetzt wird.

Wie lange dauern die Einschränkungen an?
Hessen: Mit Ablauf des 19. April 2020 tritt die „Vierte Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus“ außer Kraft.
Rheinland-Pfalz: Der „Erlass zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen aufgrund des Aufkommens von SARS-CoV-2-Infektionen“ enthält kein Ablaufdatum.
Saarland: Die „Allgemeinverfügung zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes“ gilt bis einschließlich 20. April 2020.
 

Die vordringliche Zielsetzung von Ihnen als Unternehmer*innen ist es nun, in der aktuellen Krise die laufenden Belastungen für Ihr Unternehmen möglichst gering zu halten und die Liquidität zu sichern, damit Ihr Betrieb handlungsfähig bleibt und Sie die Situation für sich und Ihre Mitarbeiter bestmöglich meistern.

Wir haben Informationen und Hinweise für Sie zusammengestellt und aktualisieren diese laufend (siehe Stand in der Überschrift). In der Geschäftsstelle stehen wir Ihnen zu den gewohnten Zeiten für weitere Auskünfte zur Verfügung (Montag bis Donnerstag 9-17 Uhr, freitags 9 bis 15 Uhr).

Bitte teilen Sie uns Ihre Anliegen und Fragen mit, gern per Mail, wir werden diese recherchieren und uns mit Antworten bei Ihnen zurückmelden. Bitte beachten Sie, dass wir keine rechtsverbindlichen Auskünfte geben können. Wir tun aber alles, um Ihnen eine Orientierung zu geben.


Welche Möglichkeiten bestehen trotz Geschäftsschließung, Ihren Kunden zu zeigen, dass Sie weiterhin für sie da sind?

Bieten Sie einen Lieferservice an. Liefern Sie kontaktlos. Sie können selbst ausfahren und/oder Ihre Mitarbeiter einbinden.

Informieren Sie Ihre Kunden unbedingt über diesen Service: Hängen Sie Plakate in Ihre Schaufenster, nutzen Sie Ihre Website, Social Media oder legen Sie Infos an der Tankstelle und in Lebensmittelläden aus. Bieten Sie anderen Händlern vor Ort eine Kooperation an.

Machen Sie es Ihren Kunden möglichst leicht, bei Ihnen zu bestellen: Nehmen Sie Bestellungen Ihrer Kunden über WhatsApp entgegen, über Messenger-Dienste, ihren eigenen Online-Shop, per E-Mail und telefonisch.

Achten Sie bei den Liefer-Fahrten auf Ihren gesundheitlichen Schutz und den Ihrer Mitarbeiter*innen und Kund*innen.


Arbeitsrechtliche Fragenstellungen für Arbeitergeber*innen und Arbeitnehmer*innen

Kurzarbeit

Haben Sie schon Kurzarbeitergeld (KUG) angezeigt? Wenn nicht, tun Sie dies bitte jetzt! Bis zum 31.03. muss Ihre Anzeige bei der zuständigen Agentur für Arbeit eingegangen sein, um rückwirkend für den Monat März berücksichtigt zu werden.


Ausbildung in Corona-Zeiten

Absage aller IHK-Prüfungen und Ausfall des Berufsschulunterrichts

Der DIHK hat bekannt gegeben, dass die Industrie- und Handelskammern alle für April und Mai geplanten schriftlichen Abschlussprüfungen in den Sommer 2020 verschieben. Die Prüfungen werden voraussichtlich in der Zeit vom 16. bis 19. Juni 2020 nachgeholt. Die industriell-technischen Prüfungen sollen am 16./17. Juni stattfinden und die kaufmännischen am 18./19. Juni.

Weitere Informationen: https://www.dihk.de/de/aktuelles-und-presse/coronavirus/alle-ihk-pruefungen-in-der-beruflichen-aus-und-weiterbildung-sind-bis-ende-mai-2020-abgesagt-welche-nachholtermine-gibt-es--19346

 Bundesweit findet derzeit kein Berufsschulunterricht statt.

Anwesenheitspflicht der Auszubildenden im Ausbildungsbetrieb

Aufgrund des generellen Unterrichtsausfalls sind Auszubildende grundsätzlich verpflichtet, zur Fortsetzung der Ausbildung im Betrieb zu erscheinen. Der Freistellungstatbestand aus § 15 Abs. 1 Nr. 1 BBiG entfällt.

Sofern jedoch die jeweiligen Berufsschulen Unterrichtsmaterial über Lernplattformen oder in ähnlicher Art und Weise zur Verfügung stellen, ist davon auszugehen, dass den Auszubildenden zur Bearbeitung dieser Materialien ausreichend Zeit während der Ausbildung zur Verfügung gestellt werden muss.

Da zudem in vielen Fällen aufgrund von vorübergehenden Betriebsschließungen oder Kurzarbeit keine reguläre Ausbildung mehr möglich ist, müssen in jedem Fall individuelle Absprachen zwischen Ausbildungsbetrieb und Auszubildenden erfolgen. Grundsätzlich ist der Ausbildungsbetrieb verpflichtet, alle verfügbaren Mittel auszuschöpfen, um die Ausbildung weiter zu gewährleisten.

Weitere hilfreiche Hinweise finden Ausbildungsbetriebe und Auszubildende auf der Website der IHK Düsseldorf: https://www.duesseldorf.ihk.de/produktmarken/ausbildung/aktuelles/pruefungsinformationen-zum-corona-virus2-4724196
 

Veranstaltungen und Seminare unseres Landesverbandes

Alle Fortbildungen aus dem Seminarprogramm finden (vorerst Termine bis Ende Juni 2020) nicht statt. Für einige Seminare geben wir in Absprache mit den bereits angemeldeten Teilnehmern Alternativtermine voraussichtlich später im Jahr bekannt. Nach Möglichkeit finden Seminare auch als Webinare statt.

Auch unsere Regionaltreffen werden bis auf weiteres verschoben.


06.04.2020

Das Corona-Virus – Hinweise für unsere Mitglieder

Hier finden Sie Informationen, die wir laufend aktualisieren. Stichworte sind rechtliche Hinweise, wirtschaftliche Fragestellungen, Arbeitsrecht und Möglichkeiten, finanzielle Hilfe in Anspruch zu nehmen.

16.03.2020

Hessischer Verlagspreis 2020

Verlängerte Frist zur Einreichung:
Aufgrund der aktuellen Situation sind Bewerbungen bis einschließlich 24. April 2020 möglich.

12.03.2020

erLESEN - Literaturtage im Saarland finden 2020 nicht statt

Den saarländischen Buchhandlungen und Verlagen sowie dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels - Landesverband Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland ist es sehr schwergefallen, diese Entscheidung zu treffen: erLESEN 2020 ist aufgrund von COVID-19 abgesagt.