Aktuelles

Das Corona-Virus – Hinweise für unsere Mitglieder

Hier finden Sie Informationen, die wir laufend aktualisieren. Stichworte sind rechtliche Hinweise, wirtschaftliche Fragestellungen, Hygiene-Maßnahmen, Veranstaltungen, Arbeitsrecht und Möglichkeiten, finanzielle Hilfe in Anspruch zu nehmen.
Erstellt am 09.07.2020


Das Corona-Virus – Hinweise für unsere Mitglieder

(Stand 9. Juli 2020)

Wir haben auf dieser Seite Informationen und Hinweise für Sie zusammengestellt und aktualisieren diese laufend (siehe Stand in der Überschrift). In der Geschäftsstelle stehen wir Ihnen zu den gewohnten Zeiten für weitere Auskünfte zur Verfügung (Montag bis Donnerstag 9-17 Uhr, freitags 9 bis 15 Uhr).

Bitte teilen Sie uns Ihre Anliegen und Fragen mit, gern per Mail. Wir werden für Sie recherchieren und uns mit Antworten bei Ihnen zurückmelden. Bitte beachten Sie, dass wir keine rechtsverbindlichen Auskünfte geben können. Wir tun aber alles, um Ihnen eine Orientierung zu geben.
 

Informationen zur Mehrwertsteuersenkung ab dem 1. Juli 2020

Der Koalitionsausschuss hat im Rahmen seines Konjunkturpakets beschlossen, die reduzierte Mehrwertsteuer zeitweise von 7 auf 5 Prozent herabzusenken. Was bedeutet das für die Buchbranche und vor welche Herausforderungen stellt die Entscheidung Verlage und Buchhandlungen? Diese Fragen werden in einem Online-Seminarbeantwortet. Die Gesprächspartner*innen sind Christian Sprang (Justiziar des Börsenvereins), Karl Petersen (Wirtschaftsprüfer und Steuerberater bei Crowe Kleeberg), Birgit Reuß (Leiterin des Berliner Büros des Börsenvereins) und Kai Wels (verantwortlich für das VLB bei MVB). Eine Aufzeichnung des Online-Seminars ist weiter für Sie online. Gerne stellen wir Ihnen auch die Präsentation von Christian Sprang zur Verfügung. Schreiben Sie uns dazu eine kurze Mail an: briefeNO SPAM SPAN!@boersenverein-hrs.de

Antworten auf häufig gestellte Fragen finden Sie auch auf der Seite des Bundesverbandes: https://www.boersenverein.de/beratung-service/umgehen-mit-dem-coronavirus/#c14035 und in diesem Artikel des Börsenblattes.


Lockerungen für Kulturveranstaltungen im Saarland

Seit 1. Juni ist die Verordnung zur Änderung infektionsrechtlicher Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 29. Mai 2020 in Kraft.

  • Zugelassen sind ab sofort Veranstaltungen mit insgesamt bis zu 10 Personen.
  • Ab 15. Juni 2020 können unter freiem Himmel Veranstaltungen mit bis zu 100 Personen und in geschlossenen Räumen mit bis zu 50 Personen stattfinden; dabei sind der Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten; geeignete Maßnahmen zur vollständigen Kontaktnachverfolgung zu treffen und besondere Schutz- und Hygieneregelungen zu beachten.
  • Veranstaltungen unter freiem Himmel, zu denen je Veranstaltungstag und -ort in der Summe mehr als 100 Personen zu erwarten sind, sind bis einschließlich 29. Juni 2020 untersagt; das Gleiche gilt für Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit mehr als 50 Personen.
  • Veranstaltungen, zu denen je Veranstaltungstag und -ort in der Summe mehr als 1.000 Personen zu erwarten sind, sind bis einschließlich 31. August 2020 untersagt.

Die Verordnung im Wortlaut:
https://corona.saarland.de/DE/service/massnahmen/verordnung-stand-2020-06-10.html


Lockerungen für Kulturveranstaltungen in Rheinland-Pfalz

Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat einen Stufenplan beschlossen, der strenge Einschränkungen in der Corona-Krise weiter lockert:https://corona.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/zukunftsperspektive-rheinland-pfalz-theater-konzerthaeuser-und-kinos-koennen-ab-27-mai-wieder-oeffne-1/

Noch sind nicht alle notwendigen Hygiene- und Schutzkonzepte für Veranstaltungen bekannt. Für den Innenraum werden sie noch entwickelt. Dazu gehören u.a. Zugangskontrollen, die Sicherstellung der Nachverfolgbarkeit, die Wahrung der Abstandsregeln, das Tragen von Mund-Nasen-Masken.

Für Kultureinrichtungen liegt ein eigenes Hygienekonzept für Theater, Kinos und Konzerthallen vor. Kontaktieren Sie Ihre Ansprechpartner vor Ort für Details, wenn Sie mit Kooperationspartnern wieder Veranstaltungen, wie z.B. Lesungen organisieren möchten.

Von Großveranstaltungen (Volksfeste, größere Sport- und Kulturveranstaltungen mit Publikum, größere Konzerte, Festivals, Dorf-, Stadt-, Wein- oder Schützenfeste sowie Kirmesveranstaltungen) soll bis zum 31. August abgesehen werden.
 

Lockerungen für Kulturveranstaltungen in Hessen

Die hessische Landesregierung hat weitere Lockerungen beschlossen, die ab 22. Juni 2020 gelten. Öffentliche Verhaltensweisen, die das Abstandsgebot von 1,5 Metern gefährden, sind zwar weiterhin untersagt, Kulturveranstaltungen, wie z.B. Lesungen werden – unter strengen Auflagen – aber wieder erlaubt:
https://wirtschaft.hessen.de/wirtschaft/corona-info/was-ist-wieder-erlaubt-was-nicht#Zusammenk%C3%BCnfte

Für Veranstaltungen in diesem Sinne müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein und zu jeder Zeit eingehalten werden:

  1. Es muss ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen, ausgenommen zwischen Angehörigen eines Hausstandes, eingehalten werden, sofern keine geeigneten Trennvorrichtungen vorhanden sind.
  2. Es dürfen keine Gegenstände zwischen Personen, die nicht einem gemeinsamen Hausstand angehören, entgegengenommen und anschließend weitergereicht werden.
  3. Es muss ein geeignetes Hygienekonzept entsprechend den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene, Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen getroffen und umgesetzt sein.
  4. Aushänge zu den erforderlichen Abstands- und Hygienemaßnahmen müssen gut sichtbar angebracht sein.
  5. Die Teilnehmerzahl darf 250 (Regelobergrenze seit 22.06.2020) nicht übersteigen, außer die zuständige Behörde hat ausnahmsweise eine höhere Teilnehmerzahl bei Gewährleistung der kontinuierlichen Überwachung der Einhaltung der Voraussetzungen gestattet.
  6. Es darf maximal eine Person je angefangener für den Publikumsverkehr zugänglicher Grundfläche von 5 Quadratmetern eingelassen werden, sofern Sitzplätze eingenommen werden, im Übrigen von 10 Quadratmetern.
  7. Eine Teilnehmerliste, die Name, Anschrift und Telefonnummer enthält, zur Ermöglichung der Nachverfolgung von Infektionen unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen muss geführt werden.

 

Buchhandlungen in Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland dürfen seit dem 20. April 2020 wieder öffnen - unabhängig von der Verkaufsfläche!


Hessen

Buchhandlungen dürfen seit dem 20. April 2020 wieder öffnen − unabhängig von ihrer Größe. Dabei müssen strenge Schutzkonzepte mit Abstands- und Hygieneregeln eingehalten sowie Warteschlangen vermieden werden. Aushänge zu den erforderlichen Maßnahmen sind gut sichtbar anzubringen. Als Richtwert gilt seit dem 22.06.2020, dass sich eine Person auf einer Fläche von 10 Quadratmetern aufhalten darf (vorher auf einer Fläche von 20 qm). Ein Abstand von 1,5 m zwischen Personen ist einzuhalten, sofern keine geeigneten Trennvorrichtungen vorhanden sind. Spielbereiche für Kinder bleiben gesperrt.

Zu den Verordnungen des Landes Hessen:
https://wirtschaft.hessen.de/wirtschaft/corona-info/was-ist-wieder-erlaubt-was-nicht#Verkaufsst%C3%A4tten


Rheinland-Pfalz

Auch in Rheinland-Pfalz dürfen Buchhandlungen seit dem 20. April 2020 wieder öffnen − unabhängig von ihrer Größe. Eine Öffnung erfolgt unter Auflagen zur Hygiene (beispielsweise durch Bereitstellung von Desinfektionsmittel, Schutzscheiben für Kassenpersonal) und zur Steuerung des Zutritts (beispielsweise durch Einlasskontrollen), um Ansammlungen von Personen vor oder in den Einrichtungen zu vermeiden. Darüber hinaus ist zu gewährleisten, dass der Mindestabstand zwischen Personen 1,5 Metern beträgt und sich in der Einrichtung insgesamt höchstens eine Person pro 10 qm Einrichtungsfläche befindet.

Zu den Verordnungen des Landes Rheinland-Pfalz:
https://corona.rlp.de/de/service/rechtsgrundlagen/


Saarland

Seit dem 20. April 2020 dürfen auch im Saarland alle Buchhandlungen wieder öffnen. Buchhandlungen haben den Zugang zum Laden nach dem Grundsatz der Kontaktreduzierung unter Vermeidung von Warteschlangen zu steuern (eine Person pro 10 Quadratmeter der den Kunden zugänglichen Gesamtfläche; Abstandsgebot 1,5 m) und die Einhaltung von Hygienemaßnahmen (u.a. Maskenpflicht) nach den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts sicherzustellen.

Zu den Verordnungen des Saarlandes:
https://corona.saarland.de/DE/service/massnahmen/massnahmen_node.html

 

Auflagen für den Einzelhandel: Abstand, Hygiene, Zutritts-Steuerung und Vermeidung von Warteschlangen

In Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland gilt seit 27. April 2020 im Einzelhandel Maskenpflicht!

Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) hat verschiedene Maßnahmen zur Unterbrechung der Covid-19 Infektionskette für Arbeitgeber und Beschäftigte bei der Arbeit im Umfeld des Lebensmitteleinzelhandels – und auch auf andere Zweige des Einzelhandels übertragbare Maßnahmen – zusammengefasst: Hinweise für Arbeitgeber und Beschäftigte bei der Arbeit im Umfeld des Lebensmitteleinzelhandels (PDF, 121 KB)

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) bietet Plakate, Aufkleber, Broschüren zu Hygienetipps zum Ausdrucken: https://www.infektionsschutz.de/mediathek/printmaterialien.html

Weitere Informationen der Berufsgenossenschaft für Handel und Warenlogistik mit Best Practice-Beispielen: https://www.bghw.de/die-bghw/faq/faqs-rund-um-corona/spezielle-fragen-fuer-beschaeftigte-im-handel-und-in-der-warenlogistik/best-practice-beispiele

Das Vorteilsprogramm des Börsenvereins seitenreich bietet in Kooperation mit „my little window“ Sonderrabatt auf mobile Schutzwände aus Acryl, Hand-Desinfektionsspender und Abstandsaufkleber: https://www.boersenverein.de/beratung-service/seitenreich/aktuelles/

Das Schwesterunternehmen unserer Mitgliedsfirma Syntropia Buchversand „FontFront“ bietet ebenfalls Sonderkonditionen (20% auf die üblichen Preise): Senden Sie Ihre Angebotsanfrage für Spuckschutz-Lösungen, Abstandshalter und Hinweis-Beschriftungen an: infoNO SPAM SPAN!@fontfront.com (https://fontfront.com/2020/03/bitte-abstand-halten-de-en-als-aufkleber-bodenfolie-oder-schild/)

Auch die saarländische Firma Rote Robben GmbH hat „Welcome-Back Pakete“ aus Schutzscheiben, Visieren, Bodenaufklebern und Desinfektionsmitteln zusammengestellt. Diese können kurzfristig geliefert werden. Auch individuelle Paket können geschnürt werden, z.B. mobile Schutzscheiben auf Rollen. Mehr dazu: https://coromedi.de/



Handlungshilfen bei wirtschaftlichen Fragestellungen

Die vordringliche Zielsetzung von Ihnen als Unternehmer*innen ist es, in der aktuellen Krise die laufenden Belastungen für Ihr Unternehmen möglichst gering zu halten und die Liquidität zu sichern, damit Ihr Betrieb handlungsfähig bleibt und Sie die Situation für sich und Ihre Mitarbeiter bestmöglich meistern. 

Halten Sie weiterhin engen Kontakt mit den Ansprechpartnern, mit denen Ihr Unternehmen eng zusammenarbeitet. Sprechen Sie zuerst mit Ihrer Hausbank, wenn Sie in finanziellen Schwierigkeiten sind und auch mit Ihrem Finanzamt; laufende Vorauszahlungen zur Einkommensteuer bzw. Körperschaftsteuer können herabgesetzt oder ausgesetzt werden. Ebenso kann auf Vollstreckungsmaßnahmen vorübergehend verzichtet werden.

Bitte beachten Sie: Die Corona-Soforthilfe ist als Betriebseinnahme steuerpflichtig und wird im Rahmen der Gewinnerermittlung berücksichtigt. Wenn im Jahr 2020 ein positives „zu versteuerndes Einkommen“ erwirtschaftet wird, dann wird hierauf der individuelle Steuersatz angewendet. Die Finanzbehörden werden in der Regel über die Zahlung der Zuschüsse informiert.

Eine branchenübergreifende Überbrückungshilfe soll die durch die Corona-Pandemie bedingten Umsatzausfälle lindern und wurde für die Monate Juni bis August aufgelegt. Die Antragsfristen enden spätestens am 31.08.2020 und die Auszahlungsfristen am 30.11.2020.

Die geltend gemachten Umsatzrückgänge und fixen Betriebskosten sind durch einen Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer zu prüfen und zu bestätigen. Überzahlungen müssen zurückerstattet werden.

Weitere Infos dazu: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/ueberbrueckungshilfe-1759738

Die Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft Kleeberg & Partner hat im Auftrag des Börsenvereins hilfreiche Dokumente zu speziellen arbeits-, steuer- und bilanzrechtlichen Themen in der Coronakrise erstellt. Sie finden sie auf dieser Seite zum Download.

Von der Corona-Krise betroffene Unternehmen können beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) einen Antrag für Beratungen stellen. Es werden Leistungen bis zu einem Beratungswert von 4.000 Euro gefördert. Weitere Informationen und Antragstellung: https://www.bafa.de/DE/Wirtschafts_Mittelstandsfoerderung/Beratung_Finanzierung/Unternehmensberatung/unternehmensberatung_node.html


Hessen

Hier ein Überblick über Möglichkeiten der Unterstützung durch das Hessische Wirtschaftsministerium und die WIBank.

Darlehen „Hessen-Mikroliquidität“: Ab sofort gibt es in Hessen von der WI-Bank ein außerordentlich günstiges Angebot zur Liquiditätssicherung mit einem Darlehen von EUR 3.000 bis zu EUR 35.000. Der Zinssatz beträgt 0,75 %, die Laufzeit 7 Jahre, hiervon sind die ersten 2 Jahres tilgungsfrei. Bankübliche Sicherheiten sind nicht erforderlich.Weitere Details und Unterlagen zur Antragsstellung sind verfügbar unter: Hessen-Mikroliquidität.

VhU-Beschaffungsbörse: Einigen Branchenteilnehmern drohen eine Unterbrechung von Lieferketten oder der Verlust von Dienstleistungsangeboten. Um alternative Beschaffungen zu erleichtern, bietet unser Landesverband gemeinsam mit der Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VhU) und ihren 78 Mitgliedsverbänden aus allen Wirtschaftszweigen eine Unterstützung an:
Auf der Internetseite
www.vhu.de/beschaffung können hessische Unternehmen Produkte und Dienstleistungen benennen und spezifizieren, die sie dringend benötigen, aber Corona-bedingt derzeit nicht aus China oder anderen Ländern und Regionen beziehen können.


Rheinland-Pfalz

Im Wirtschaftsministerium von Rheinland-Pfalz steht Ihnen die Stabsstelle Unternehmenshilfe für Auskünfte zur Verfügung: Tel: 06131/16-5110, E-Mail: unternehmenshilfe-coronaNO SPAM SPAN!@mwvlw.rlp.de.


Saarland

Das Wirtschaftsministerium im Saarland unterhält ein Notrufportal für die saarländische Wirtschaft. Damit Ihre Fragen dort schnell und gezielt beantwortet werden können, empfehlen wir eine Kontaktaufnahme per E-Mail: coronaNO SPAM SPAN!@wirtschaft.saarland.de(Hotline: 0681-501-4433).


Arbeitsrechtliche Fragenstellungen für Arbeitergeber*innen und Arbeitnehmer*innen

Kurzarbeit

Der Bundestag hat am 14.05. weitere Hilfsmaßnahmen beschlossen, um die Auswirkungen der Corona-Epidemie zu mildern. Ein Paket von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sieht eine befristete Erhöhung des Kurzarbeitergelds bei einer längeren Bezugsdauer vor.

Generell gibt es als Kurzarbeitergeld bereits jetzt 60 Prozent des letzten Nettolohns oder 67 Prozent für Arbeiternehmer*innen mit Kindern. Nun soll es ab dem vierten Monat des Bezugs auf 70 Prozent beziehungsweise 77 Prozent erhöht werden. Ab dem siebten Bezugsmonat sollen es künftig 80 Prozent oder 87 Prozent sein. Dies soll bis längstens 31. Dezember 2020 gelten.

Hotline der Bundesagentur für Arbeit zum Kurzarbeitergeld für Arbeitgeber: 0800 45555 20 oder Kontakt über die Servicestelle vor Ort, zu finden über die Dienststellensuche: https://con.arbeitsagentur.de/prod/apok/metasuche/suche/dienststellen

 

Ausbildung in Corona-Zeiten

 

Hilfsprogramm „Ausbildungsplätze sichern“

Die Bundesregierung hat am 25.06.2020 ein 500 Millionen Euro schweres Hilfsprogramm für kleine und mittlere Unternehmen (bis 249 Beschäftigte) auf den Weg gebracht, um durch die Corona-Pandemie bedrohte Ausbildungsplätze zu sichern. Entsprechende Eckpunkte hat das Kabinett verabschiedet: https://www.bmbf.de/files/131_20_Eckpunkte_Ausbildung_sichern_Ansicht02.pdf

Auch ausbildende Buchhandlungen und Verlage können Zuschüsse von 2.000 bzw. 3.000 Euro erhalten. Wie Buchhandlungen und Verlage die Zuschüsse beantragen können, wird noch bekanntgegeben.

Soforthilfe für Auszubildende und ihre Betriebe

Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels und das Sozialwerk des Deutschen Buchhandels unterstützen die Ausbildung in kleinen Verlagen und Buchhandlungen, die durch die Corona-Krise die Gehaltszahlungen ihrer Auszubildenden nicht mehr gewährleisten können. Dazu stellt das Sozialwerk 50.000 Euro zur Verfügung. Betriebe können bei der Abteilung Berufsbildung des Börsenvereins eine einmalige Fördersumme von 600 Euro je Unternehmen beantragen.

Das Antragsformular ist unter www.boersenverein.de/bildung-karriere abrufbar. Ansprechpartnerin ist Elena Appel, Referentin Berufsbildung, Telefon 069 1306 238, E-Mail berufsbildungNO SPAM SPAN!@boev.de.


Veranstaltungen, Seminare und Webinare unseres Landesverbandes

Alle Fortbildungen aus dem Seminarprogramm finden bis Ende des Jahres 2020 statt. Eventuell werden wir einige Seminare in Online-Schulungen umwandeln. 

Regionaltreffen finden online statt. Wir informieren Sie per Mail.

Die Jahreshauptversammlung findet am 31. August 2020 in Wiesbaden statt. Eine offizielle Einladung erhalten die Mitgliedsfirmen im Juli.

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09.07.2020

Das Corona-Virus – Hinweise für unsere Mitglieder

Hier finden Sie Informationen, die wir laufend aktualisieren. Stichworte sind rechtliche Hinweise, wirtschaftliche Fragestellungen, Hygiene-Maßnahmen, Veranstaltungen, Arbeitsrecht und Möglichkeiten, finanzielle Hilfe in Anspruch zu nehmen.

08.07.2020

#verlagebesuchen 2020

Verlage öffnen ihre Türen für Besucher. Neuer Termin steht fest. Anmeldungen ab sofort möglich!

01.07.2020

Hessischer Verlagspreis 2020

Hauptpreis geht an den Verlag Vittorio Klostermann. Der gutleut verlag wird mit dem Sonderpreis ausgezeichnet. Eine Initiative zur Verlagsförderung des Landes Hessen und unseres Landesverbandes. Zwei Frankfurter Verlage sind die diesjährigen Preisträger.