Corona-Regeln

Nach zwei Jahren Corona läuft zum 2. April das Infektionsschutzgesetz und die eingeräumte Übergangsfrist aus. Die entsprechenden Verordnungen der Länder werden in Zukunft nur noch bei sogenannten „Hotspots“ striktere Regelungen enthalten, ansonsten gilt in den Bundesländern nun der sogenannte Basisschutz. Es kommt nun auf die individuellen Entscheidungen der Kund*innen, der Ladenbesitzer*innen (Gemeinsam freiwillig, Hausrecht, etc.) und der Arbeitgeber*innen (Arbeitsschutzverordnung, Hygienekonzept, etc.) an.

Masken- und Testpflicht gelten ab dem 2. April nur noch in „kritischen Bereichen“.
Der Einzelhandel und damit auch der Buchhandel sowie der Zugang zu den meisten Arbeitsplätzen, wie auch die in Verlagshäusern, sind darin nicht mehr eingeschlossen.

Abhängig vom Verlauf der Pandemie und der Auslastung des Gesundheitssystems können die Landesregierungen eigene schärfere Regeln erlassen, indem in Städten oder Landkreisen Hotspots festgelegt werden.

Hessen

Für Hessen gelten derzeit keine Hotspot-Regelungen. Somit beschränken sich die Maßnahmen auf:

  • FFP2-Maskenpflicht und Testpflicht in Krankenhäusern / Pflegeeinrichtungen
  • FFP2-Maskenpflicht in Arztpraxen und im öffentlichen Personennahverkehr

Buchhandel:

  • Keine Maskenpflicht
  • Keine Zugangsbeschränkungen und Mindestabstände

Inhaber*innen und Unternehmen werden dazu aufgerufen, eigenverantwortlich zu handeln und haben die Möglichkeit, Maßnahmen wie Maskenpflicht, Zugangsbeschränkungen/ Mindestabstände im Rahmen ihres Hausrechts selbstständig durchzusetzen.

Veranstaltungen:

  • Keine Zugangsbeschränkungen (das Tragen von Masken und Einhalten von Mindestabständen können im Rahmen des Hausrechts von Veranstalter*innen auferlegt werden).

Coronavirus-Schutzverordnung (2. April)
Corona in Hessen
Tagesaktuelle Zahlen

Rheinland-Pfalz

Für Rheinland-Pfalz gelten derzeit keine Hotspot-Regelungen. Somit beschränken sich die Maßnahmen auf:

  • FFP2-Maskenpflicht und Testpflicht in Krankenhäusern / Pflegeeinrichtungen
  • FFP2-Maskenpflicht in Arztpraxen und im öffentlichen Personennahverkehr

Buchhandel:

  • Keine Maskenpflicht
  • Keine Zugangsbeschränkungen und Mindestabstände

Inhaber*innen und Unternehmen werden dazu aufgerufen, eigenverantwortlich zu handeln und haben die Möglichkeit, Maßnahmen wie Maskenpflicht, Zugangsbeschränkungen/ Mindestabstände im Rahmen des Hausrechts selbstständig durchzusetzen.

Veranstaltungen:

  • Keine Zugangsbeschränkungen (das Tragen von Masken und Einhalten von Mindestabständen können im Rahmen des Hausrechts von Veranstalter*innen auferlegt werden).

32. Bekämpfungsverordnung (17. März 2022)
Corona in Rheinland-Pfalz
Aktuelle Fallzahlen für Rheinland-Pfalz

Saarland

Auch für das Saarland gelten derzeit keine Hotspot-Regelungen. Somit beschränken sich die Maßnahmen auf:

  • FFP2-Maskenpflicht und Testpflicht in Krankenhäusern / Pflegeeinrichtungen
  • FFP2-Maskenpflicht in Arztpraxen und im öffentlichen Personennahverkehr

Buchhandel:

  • Keine Maskenpflicht
  • Keine Zugangsbeschränkungen und Mindestabstände

Inhaber*innen und Unternehmen werden dazu aufgerufen, eigenverantwortlich zu handeln und haben die Möglichkeit, Maßnahmen wie Maskenpflicht, Zugangsbeschränkungen/ Mindestabstände im Rahmen des Hausrechts selbstständig durchzusetzen.

Veranstaltungen:

  • Keine Zugangsbeschränkungen (das Tragen von Masken und Einhalten von Mindestabständen können im Rahmen des Hausrechts von Veranstalter*innen auferlegt werden).

Aktuelle Landesverordnung (3. April 2022)
Verordnung zu den Hygienerahmenkonzepten (geändert am 18. März 2022)
Aktuelle Lage im Saarland

Nützliches Wissen für den Buchhandel:

Plakate, um Ihre Kunden über die neue Situation zu informieren, können Sie bei Jetzt ein Buch herunterladen.
Zur praktischen Umsetzung finden Sie im Börsenblatt einige Stimmen von Kolleg*innen
aus Baden-Württemberg, die die Maßnahmen schon länger umsetzen.

Arbeitsschutzverordnung

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) ist mit dem 25. Mai 2022 außer Kraft getreten. Die Politik hat beschlossen, diese Verordnung nicht zu verlängern.
 
Mit dem Auslaufen der Arbeitsschutzverordnung tritt ebenfalls die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel außer Kraft, da die Arbeitsschutzregel an die Laufzeit der Corona-ArbSchV geknüpft ist.

Bislang bestehende Hygienekonzepte, die allein auf der Arbeitsschutzverordnung basierten, haben damit die Rechtsgrundlage verloren. Nach Auslaufen der Corona-ArbSchV gelten nur noch das Infektionsschutzgesetz (IfSG) sowie das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG).

Allein über die Gefährdungsbeurteilung nach § 5 ArbSchG besteht noch die Möglichkeit, weiterhin Corona-Infektionsgefahren am Arbeitsplatz mit entsprechenden betrieblichen Schutzmaßnahmen zu berücksichtigen. Ohne Eingriff in Grundrechte ist hierbei vor allem an die Organisation der Arbeit zu denken. Abstandsregeln und Trennscheiben im Arbeitsbereich sind aufgrund der arbeitgeberseitigen Organisationshoheit weiter möglich.

Betrieblicher Infektionsschutz
Infektionsschutzgesetz

Inzidenzwerte und Hotspot-Regelungen
Bitte halten Sie bei steigenden Inzidenzwerten in Ihrem Landkreis oder Ihrer Stadt Kontakt zu Ihrer Behörde vor Ort und erfragen Sie ggfs. verschärfte Bestimmungen (Hotspot-Regelungen) in Ihrer Kommune.


In der Geschäftsstelle stehen wir Ihnen für weitere Auskünfte gerne zur Verfügung. Bitte teilen Sie uns Ihre Anliegen und Fragen mit, gerne per Mail. Wir werden für Sie recherchieren und uns mit Antworten bei Ihnen zurückmelden.

Bitte beachten Sie, dass wir keine rechtsverbindlichen Auskünfte geben können. Wir tun aber alles, um Ihnen eine Orientierung zu geben. Außerdem weisen wir darauf hin, dass sich die Rechtslage aufgrund ihrer Dynamik jederzeit ändern kann, und empfehlen, die Änderungen in den jeweiligen Landesverordnungen über die Homepage Ihrer Landesregierung selbst im Auge zu behalten.