Corona-Regeln ...

… in Hessen

Hessen setzt mit dem neuen dreistufigen Warnsystem die Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz um (siehe Beschreibung der „bundesweites Warnsystem“ weiter unten). Ausschlaggebend für Beschränkungen ist die Hospitalisierungsrate.

Auf Grund der sich verschärfenden Corona-Lage passt Hessen seine Landesverordnung  zum 13. Janaur an. Die Fassung gilt bis zum 10. Februar. Bitte beachten Sie als Veranstalter*innen die Bestimmungen weiter unten. Außerdem können die Bestimmungen auf Kreisebene von der hessischen Verordnung abweichen, Stichwort „Hotspot-Regelungen“.

Im Einzelhandel gilt seit dem 05. Dezember 2G. Der Buchhandel ist von dieser Regelung ausgenommen und muss demnach keine Nachweise von Kund*innen kontrollieren.

Weiterhin gilt:

  • Keine Begrenzung der Kundenzahl
  • Maskenpflicht, Abstands- und Hygienekonzept
  • Empfehlung zum Tragen von FFP2 Masken
  • Kund*innen brauchen keinen Negativnachweis, es sei denn, Einzelhändler*innen wenden 2G/2G+ an (Hausrecht). Betreiber*innen können unter 2G oder 2G+-Bedingungen öffnen.
  • Bei der Umsetzung von 2G Plus entfallen die Abstandsregeln und Maskenpflicht nicht

Für Buchhandlungen und Verlage gilt 3G am Arbeitsplatz.

Arbeitsplatz

Am Arbeitsplatz gilt die 3G-Regelung unabhängig davon, ob Arbeitnehmer*innen Kundenkontakt haben:

  • Die Einhaltung der 3G-Regel soll von den Arbeitgeber*innen täglich kontrolliert und dokumentiert werden.
  • Arbeitgeber*innen müssen über entsprechende Auskunftsrechte gegenüber den Arbeitnehmer*innen verfügen. 
  • Für ungeimpfte Arbeitnehmer*innen bedeutet das: Sie müssen täglich einen negativen Corona-Nachweis vorlegen. Dazu können sie sich zweimal in der Woche im Betrieb testen lassen (Arbeitsschutzverordnung), einmal in der Woche steht ihnen der kostenlose Bürger*innen-Test zur Verfügung. An den übrigen Arbeitstagen müssen sie selbst für einen entsprechenden Testnachweis sorgen.
  • Homeoffice-Pflicht, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen.

Seit dem 01. November haben Ungeimpfte in Hessen keinen Anspruch mehr auf eine Verdienstausfallentschädigung, wenn sie sich wegen des Kontakts zu einer mit Corona infizierten Person oder als Reiserückkehrer aus einem Risikogebiet im Ausland in Quarantäne begeben müssen.

Veranstaltungen

Innenraum:

  • Ab 11 bis 100 Personen: 2G sowie Abstands- und Hygienekonzept (Maskenpflicht).
  • Ab 101 Personen: 2G+ sowie Abstands- und Hygienekonzept (Maskenpflicht).
  • Maximale Veranstaltungsgröße: 250 Teilnehmende.

Außenbereich:

  • Ab 11 bis 100 Personen: Abstands- und Hygienekonzept.
  • Ab 101 Personen: 2G sowie Abstands- und Hygienekonzept.
  • Maximale Veranstaltungsgröße: 1.000 Teilnehmende.

Coronavirus-Schutzverordnung (tritt am 13. Januar in Kraft)
Corona in Hessen
Tagesaktuelle Zahlen

... in Rheinland-Pfalz

In Rheinland-Pfalz wurde die 29. Coronavirus-Bekämpfungsverordnung angepasst. Sie gilt nun vorerst bis zum 20. Januar 2022. Die 2G und 2G Plus Regeln werden verschärft und auf weitere Teile des öffentlichen Lebens ausgeweitet. Bitte beachten Sie als Veranstalter*innen die Bestimmungen weiter unten.

Im Einzahlhandel gilt ab dem 04. Dezember 2G. Der Buchhandel ist von dieser Regelung ausgenommen und muss demnach keine Nachweise von Kund*innen kontrollieren (§ 7).

Es gelten:

  • pro angefangene 10 qm Verkaufsfläche höchstens ein/e Kund*in
  • Maskenpflicht
  • Abstands- und Hygienekonzept

Für Buchhandlungen und Verlage gilt 3G am Arbeitsplatz.

Arbeitsplatz

Auch in Rheinland-Pfalz gilt die 3G-Regel am Arbeitsplatz unabhängig davon, ob Arbeitnehmer*innen Kundenkontakt haben. Die Arbeitgeber*innen sind in der Pflicht, die Nachweise zu prüfen und zu dokumentieren. Ungeimpfte Beschäftigte müssen jeden Tag einen negativen Testnachweis vorlegen. Außerdem gilt auch hier die Homeoffice-Pflicht, wenn keine betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. 

Seit dem 01. Oktober entfällt die Verdienstausfallentschädigung für Ungeimpfte in Rheinland-Pfalz.

Veranstaltungen

Innenbereich:

  • 2G Plus (Testpflicht entfällt, wenn Maske durchgehend getragen werden kann)
  • Maskenpflicht
  • Kontaktdatenerfassung
  • Abstands- und Hygienekonzept
  • Maximal 1.000 Teilnehmer*innen

Außenbereich:

  • 2G bei Veranstaltungen mit und ohne feste Plätze und Einlasskontrollen
  • Maskenpflich, Kontaktdatenerfassung und Hygienekonzept
  • Maximal 1.000 Teilnehmer*innen

29. Bekämpfungsverordnung (angepasst zum 23. Dezember 2021)
Corona in Rheinland-Pfalz
Aktuelle Fallzahlen für Rheinland-Pfalz

… im Saarland

Im Saarland wurde die Corona-Verordnung verlängert. Sie gilt ab dem 14. Januar und tritt mit Ablauf des 27. Januar 2022 außer Kraft. Flächendeckend gilt weiterhin 2G/2G Plus*. Bitte beachten Sie als Veranstalter*innen die Bestimmungen weiter unten.

Einzelhandel

Im Einzelhandel gilt seit dem 06. Dezember 2G. Ausnahmen stellen Geschäfte dar, die zur Grundversorgung gehören. Diese sind in § 6 der Corona-Verordnung aufgeführt. Der Buchhandel zählt nicht zur Grundversorgung. Somit muss auch hier ab dem 06. Dezember die 2G-Regel umgesetzt werden.

Es gelten:

  • 2G
  • Maskenpflicht
  • Abstandsregelungen
  • Ein Hygienekonzept muss vorliegen.

Arbeitsplatz

Auch im Saarland gilt für Buchhandlungen und Verlage 3G am Arbeitsplatz unabhängig davon, ob Arbeitnehmer*innen Kundenkontakt haben. Die Arbeitgeber*innen sind in der Pflicht, die Nachweise zu prüfen und zu dokumentieren. Ungeimpfte Beschäftigte müssen jeden Tag einen negativen Testnachweis vorlegen. Außerdem gilt auch hier die Homeoffice-Pflicht, wenn keine betriebsbedingten Gründe entgegenstehen.

Veranstaltungen

Innenbereich:

  • 2G Plus*
  • Kontaktnachverfolgung
  • Maskenpflicht
  • Hygienekonzept
  • Maximal 1.000 Teilnehmer*innen

Außenbereich:

  • 2G
  • Maskenpflicht
  • Hygienekonzept
  • Maximal 1.000 Teilnehmer*innen

* Als 2G Plus Nachweis gilt ein Impfnachweis in Verbindung mit einem Nachweis über eine erfolgte Auffrischungsimpfung oder ein Impf-/ Genesenennachweis in Verbindung mit einem Testnachweis.

Aktuelle Landesverordnung (tritt am 14. Januar 2022 in Kraft)
Verordnung zu den Hygienerahmenkonzepten (geändert am 22. Dezember 2021)
Aktuelle Lage im Saarland

Nützliches Wissen für den Buchhandel:

Plakate, um Ihre Kunden über die neue Situation zu informieren, können Sie bei Jetzt ein Buch herunterladen.
Zur praktischen Umsetzung finden Sie im Börsenblatt einige Stimmen von Kolleg*innen
aus Baden-Württemberg, die die Maßnahmen schon länger umsetzen.

Bundesweites Warnsystem:

Die Minister*innen haben sich gemeinsam mit der Kanzlerin auf ein dreistufiges Warnsystem im Kampf gegen die Corona-Pandemie geeinigt:

Stufe 1 wird relevant, wenn

  • der Hospitalisierungswert über 3 steigt – also wenn innerhalb von sieben Tagen pro 100.000 Einwohner drei Corona-Patient*innen ins Krankenhaus eingeliefert werden
  • Maßnahme: Flächendeckende Einführung von 2G (Zutritt für viele Bereiche des öffentlichen Lebens nur noch für Geimpfte & Genesene)

Stufe 2 kommt zum Tragen, wenn

  • der Hospitalisierungswert über 6 steigt
  • Maßnahme: 2G Plus (tagesaktueller negativer Schnelltest für Geimpfte & Genesene)

Stufe 3 greift, wenn

  • der Hospitalisierungswert 9 überschreitet
  • Weitreichendere Maßnahmen werden ergriffen, beispielsweise Kontaktbeschränkungen

Bundesweit: Arbeitsschutzverordnung und betrieblicher Infektionsschutz

Auch nach Ende der epidemischen Lage nationaler Tragweite sind weiterhin Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes erforderlich. Die bisherigen grundlegenden Regeln gelten bis einschließlich 19. März 2022 unverändert fort:

  • Arbeitgeber*innen sind verpflichtet, ihren Beschäftigten zweimal pro Woche Tests zur Verfügung zu stellen. Geimpfte und Genesene müssen das Testangebot nicht annehmen, wenn sie ihren Arbeitgeber*innen den Status mitgeteilt haben
  • Betriebliche Hygienepläne müssen vorliegen
  • Die Maskenpflicht bleibt überall dort bestehen, wo technische oder organisatorische Maßnahmen keinen ausreichenden Schutz bieten.
  • Betriebsbedingte Personenkontakte sind nach wie vor einzuschränken.
  • Die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen ist auf das notwendige Minimum zu reduzieren.
  • Auch während der Pausenzeiten und in Pausenbereichen muss der Infektionsschutz gewährleistet bleiben.
  • Arbeitgeber müssen weiterhin Beiträge zur Erhöhung der Impfbereitschaft leisten, indem sie Beschäftigte über die Risiken einer COVID-19 Erkrankung und bestehende Möglichkeiten einer Impfung informieren, die Betriebsärzte bei betrieblichen Impfangeboten unterstützen sowie Beschäftigte zur Wahrnehmung außerbetrieblicher Impfangebote freistellen.

Neu hinzugekommen sind Regelungen des betrieblichen Infektionsschutzes in §28b des Infektionsschutzgesetzes, die ebenfalls befristet bis einschließlich 19. März 2022 gelten. Diese umfassen:

  • betriebliche 3G-Regelungen: Arbeitgeber*innen und Beschäftigte müssen bei Betreten der Arbeitsstätte eine Impf- und Genesenennachweis oder eine aktuelle Bescheinigung über einen negativen Coronatest mitführen.
  • Arbeitgeber müssen kontrollieren, ob die Beschäftigten dieser Verpflichtung nachkommen und diese Kontrollen dokumentieren.
  • Homeoffice-Pflicht, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen.

Arbeitsschutzverordnung
Betrieblicher Infektionsschutz
Beschluss von Bund und Ländern zur Bekämpfung der Corona-Pandemie

Inzidenzwerte
Bitte halten Sie bei steigenden Inzidenzwerten in Ihrem Landkreis oder Ihrer Stadt Kontakt zu Ihrer Behörde vor Ort und erfragen Sie ggfs. verschärfte Bestimmungen in Ihrer Kommune.


In der Geschäftsstelle stehen wir Ihnen für weitere Auskünfte gerne zur Verfügung. Bitte teilen Sie uns Ihre Anliegen und Fragen mit, gerne per Mail. Wir werden für Sie recherchieren und uns mit Antworten bei Ihnen zurückmelden.

Bitte beachten Sie, dass wir keine rechtsverbindlichen Auskünfte geben können. Wir tun aber alles, um Ihnen eine Orientierung zu geben. Außerdem weisen wir darauf hin, dass sich die Rechtslage aufgrund ihrer Dynamik jederzeit ändern kann, und empfehlen, die Änderungen in den jeweiligen Landesverordnungen über die Homepage Ihrer Landesregierung selbst im Auge zu behalten.