Corona-Regeln ...

… in Hessen

Angesichts des Impffortschritts hat die Hessische Landesregierung in Anlehnung an das Bundesinfektionsschutzgesetz beschlossen, die Infektionsinzidenz als alleinigen Indikator für die Coronavirus-Schutzmaßnahmen abzulösen. In einem zweistufigen Eskalationsstufenkonzept sind nun die Hospitalisierungsinzidenz und die Intensivbettenbelegung Indikatoren für weitreichendere Schutzmaßnahmen.

Stufe 1 wird relevant, wenn

  • der Hospitalisierungswert über 8 steigt
  • oder die Zahl der Intensivpatienten über 200 liegt.
  • Weitergehende Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie werden notwendig, bspw. Testnachweis nur noch mittels PCR-Test oder eine Ausweitung der 3-G-Regel auf weitere Bereiche.

Stufe 2 kommt zum Tragen, wenn

  • der Hospitalisierungswert über 15 steigt
  • oder die Zahl der Intensivpatienten über 400 liegt.
  • Nochmals zusätzliche Maßnahmen werden notwendig, z.B. Zugang nur noch mit 2G.


Die Hessische Landesregierung hat die Coronavirus-Schutzverordnung mit Wirkung ab dem 14. Oktober 2021 geändert. Sie gilt bis einschließlich 7. November 2021.

2G-Optionsmodell für Veranstaltungen, Gastronomie und Einzelhandel

Veranstalter, Gastronomen und Einzelhändler haben die Möglichkeit, ausschließlich Geimpfte und Genesene einzulassen (siehe § 26a CoSchutzV). Auch das Personal muss sich dann an die 2G-Regel halten.

Einzelhandel

  • Alle Geschäfte dürfen ohne Begrenzung der Kundenzahl öffnen.
  • 3G: Die Maskenpflicht bleibt bestehen. Für den Publikumsbereich muss ein Abstands- und Hygienekonzept vorliegen und umgesetzt werden.
  • 2G-Option: Keine Maskenpflicht und kein Abstands- und Hygienekonzept.

Veranstaltungen und Kulturbetriebe

  • Veranstaltungen ab 25 Teilnehmer können in 3G oder auch im 2G-Optionsmodell durchgeführt werden. Entsprechend muss sich auch das Personal an die Vorgaben halten.
  • Drinnen: 3G, Maskenpflicht bis zum Platz, bis 500 Personen plus Geimpfte und Genesene genehmigungsfrei.
  • Draußen: Bis 1.000 Personen plus Geimpfte und Genesene genehmigungsfrei. Bei mehr als 1.000 Personen genehmigungspflichtig.

Bei den 3G-Veranstaltungen muss ein Abstands- und Hygienekonzept vorliegen.


Ab dem 1. November keine Verdienstausfallentschädigung für Ungeimpfte

Vom 01. November an haben Ungeimpfte in Hessen keinen Anspruch mehr auf eine Verdienstausfallentschädigung, wenn sie sich wegen des Kontakts zu einer mit Corona infizierten Person oder als Reiserückkehrer aus einem Risikogebiet im Ausland in Quarantäne begeben müssen.

Aktuelle Coronavirus-Schutzverordnung (Konsolidierte Lesefassung, Stand 14. Oktober 2021)
Tägliche Übersicht über die Indikatoren zur Pandemiebestimmung
Corona-Regeln Hessen allgemein


... in Rheinland-Pfalz

In Rheinland-Pfalz tritt am Sonntag, 12. September die 26. Corona-Bekämpfungsverordnung in Kraft. Mit ihr wird eine neue dreistufige Corona-Warnampel eingeführt. Die neuen Warnstufen setzen sich künftig zusammen aus der Sieben-Tage-Inzidenz, dem Sieben-Tage-Hospitalisierungs-Wert und dem Anteil der mit COVID-19-Erkrankten belegten Intensivbetten. Sie reichen von Stufe 1 bis Stufe 3, die jeweils dann ausgerufen werden, wenn mindestens zwei der drei Leitindikatoren erreicht sind.

Einzelhandel

  • Alle Geschäfte sind geöffnet mit Personenbegrenzung (max. eine Person pro 5 qm Verkaufsfläche).
  • Es gelten weiterhin Maskenpflicht und Abstandsregeln (Mindestabstand 1,5 m zu Personen, die nicht zum eigenen Haushalt gehören).

Veranstaltungen

Bei Veranstaltungen im Freien gelten:

  • Die Teilnehmer- bzw. Zuschauerzahl hängt von der geltenden Warnstufe in der jeweiligen Kommune ab.
  • Es wird zwischen Veranstaltungen mit oder ohne feste Sitzplätze unterschieden.
  • Ein bestimmtes Kontingent von nicht-immunisierten Personen wird berücksichtigt.
  • Veranstalter*innen können zwischen zwei Schutzkonzepten für die Veranstaltung wählen: Abstandsgebot oder Maskenpflicht.
  • Weiterhin erforderlich sind: Kontakterfassung und Testpflicht sowie ein Hygienekonzept.

Bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen gelten:

  • Die Teilnehmer- bzw. Zuschauerzahl hängt auch hier von der geltenden Warnstufe in der jeweiligen Kommune ab.
  • In Kommunen, in denen die Warnstufe 1 gilt, sind 250, bei Warnstufe 2 100 und bei Warnstufe 3 50 nicht-immunisierte teilnehmende bzw. zuschauende Personen zulässig.
  • Eine Höchstzahl an Teilnehmer*innen ist nicht vorgesehen, ergibt sich bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen jedoch zwangsläufig aus der Begrenzung des Raums.

Ab dem 01. Oktober entfällt die Verdienstausfallentschädigung für Ungeimpfte in Rheinland-Pfalz.

Bitte beachten Sie die detaillierten Angaben zum Stichwort „Veranstaltungen“ inklusive tabellarischer Auflistung der Teilnehmerzahl nach jeweiliger Warnstufe  unter „A – Z Corona-Regeln“:

„A – Z Corona-Regeln“: Was gilt im Corona-Herbst? (Stand 21. September 2021)
26. Corona-Bekämpfungverordnung (Inkraftreten am 12.09.2021)
Aktuelle Inzidenzwerte   


… im Saarland

Einzelhandel

  • Personenbegrenzungen pro Quadratmeter Verkaufsfläche entfallen
  • Abstandsregelungen werden zu Empfehlungen
  • im Einzelhandel bleibt die Maskentragepflicht im Regelfall bestehen, es sei denn, die Betreiber*innen wenden die 3G-Regelung an und kontrollieren die 3G-Nachweise.

Veranstaltungen

Außenbereich:

  • keine Obergrenze bei privaten und öffentlichen Veranstaltungen
  • keine Maskenpflicht

Innenbereich:

  • Keine Personenbegrenzung
  • Maskenpflicht bleibt in der Regel bestehen, es sei denn die 3G-Regelung wird angewendet und die 3G-Nachweise werden kontrolliert

Ab dem 27. September entfällt die Verdienstausfallentschädigung für Ungeimpfte im Saarland.

Aktuelle Landesverordnung (in Krafttreten am 01. Oktober 2021)
Einfach erklärt: Corona-Verordnung im Saarland​​​​​​​
Aktuelle Inzidenzwerte Saarland

Für alle Bundesländer

Arbeitsschutzverordnung
zum 6. September angepasst

Es entfällt:

  • 10 qm-Vorgabe pro Person in mehrfachbelegten Räumen/Büros
  • Vorgaben zur Einführung von Home-Office

Weiterhin gilt:

  • Vorgabe, notwendige Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren
  • Erstellung und Einhaltung betrieblicher Hygienepläne
  • Testangebotspflicht zweimal pro Woche für alle in Präsenz Arbeitenden. Ausnahmen sind vollständig Geimpfte bzw. von einer CoViD-19-Erkrankung Genesene. Die Beschäftigten sind nicht verpflichtet, die Testangebote wahrzunehmen sowie dem Arbeitgeber Auskunft über ihren Impf- bzw. Genesungsstatus zu geben.
  • zur Verfügung stellen von medizinischen Masken, wenn durch andere Maßnahmen kein ausreichender Schutz gewährleistet werden kann
  • Sorgfaltspflicht zur Einhaltung des Infektionsschutzes während der Pausen
  • Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten zu ermöglichen, sich während der Arbeitszeit gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 impfen zu lassen.
  • Der Arbeitgeber hat die Betriebsärzte und die überbetrieblichen Dienste von Betriebsärzten, die Schutzimpfungen aus Gründen des Bevölkerungsschutzes im Betrieb durchführen, organisatorisch und personell zu unterstützen.
  • Die Beschäftigten sind im Rahmen der Unterweisung über die Gesundheitsgefährdung bei der Erkrankung an COVID-19 aufzuklären und über die Möglichkeit einer Schutzimpfung zu informieren.

Die neue Arbeitsschutzverordnung gilt vorerst bis zum 24. November.

Inzidenzwerte
Bitte halten Sie bei steigenden Inzidenzwerten in Ihrem Landkreis oder Ihrer Stadt Kontakt zu Ihrer Behörde vor Ort und erfragen Sie ggfs. verschärfte Bestimmungen in Ihrer Kommune.


In der Geschäftsstelle stehen wir Ihnen für weitere Auskünfte gerne zur Verfügung. Bitte teilen Sie uns Ihre Anliegen und Fragen mit, gerne per Mail. Wir werden für Sie recherchieren und uns mit Antworten bei Ihnen zurückmelden.

Bitte beachten Sie, dass wir keine rechtsverbindlichen Auskünfte geben können. Wir tun aber alles, um Ihnen eine Orientierung zu geben. Außerdem weisen wir darauf hin, dass sich die Rechtslage aufgrund ihrer Dynamik jederzeit ändern kann, und empfehlen, die Änderungen in den jeweiligen Landesverordnungen über die Homepage Ihrer Landesregierung selbst im Auge zu behalten.